EV-Telegramm 4/16

60. Sitzung des Ausschusses für Hydrologie und Wasserversorgung
Am 21. April 2016 tagte der Ausschuss für Hydrologie und Wasserversorgung zum 60. Mal beim Erftverband. Vertreter der Geschäftsstelle informierten die Ausschussmitglieder  u. a. über die Gewässernutzung im gesamten Tätigkeitsbereich des Erftverbandes sowie über eine hydrochemische Untersuchung und Gewässerunterhaltung an der Berrenrather Börde. Zudem wurde über die Anwendungsbeschränkungen für den Einsatz von Chloridazon in Trinkwassergewinnungsgebieten informiert.

Aktuelle Gesetzesänderungen
Mitte April sind mehrere Gesetze verkündet worden, die auch die Verbandsarbeit betreffen. Das gilt zum einen für die umfassende Novelle des Vergaberechts (Inkrafttreten 18. April) sowie für das Wasserhaushaltsgesetz (Inkrafttreten: 18. Oktober). Beide Gesetze dienen unter anderem dazu, europäisches in nationales Recht umzusetzen. Die Vergaberechtsnovelle betrifft in erster Linie Aufträge die europaweit auszuschreiben sind, die Wasserrechtsnovelle schreibt u. a. die Pflicht derjenigen, die Gewässer verunreinigen, zur Beteiligung an den Kosten zum Erreichen eines guten Gewässerzustandes fest.

Anhörungen zur LWG-Novelle
Der Umweltausschuss im Landtag NW hat am 15. April 2016 die Lobbyverbände in NRW zum Entwurf des neuen Landeswassergesetzes angehört. Schwerpunkte der Stellungnahmen waren u. a. Kanalnetzübernahme, Gewässerrandstreifen und Landwirtschaft, Abgrabungen, Vorkaufsrecht, Kosten der Gewässeraufsicht und Beteiligung des Parlaments an kostenverursachenden Detailvorschriften. Die agw Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbande in NRW  setzte sich auf Anfrage einiger Abgeordneten u. a. für die im Koalitionsvertrag verabredete Wiedereinführung des freiwilligen Kanalnetzbetriebs durch die sondergesetzlichen Verbände ein und wies die dagegen vorgebrachten rechtliche Bedenken als unbegründet zurück. Die Landtagsfraktionen werden nunmehr beraten, welche Änderungen des Gesetzentwurfs sie vorschlagen.

Starkregenprävention: Pumpwerk und Rückhaltebecken entlasten Meckenheimer Kanalisation
An der Unterführung am Israhel-van-Meckenem-Weg baut der Erftverband in enger Absprache mit der Stadt Meckenheim ein neues Pumpwerk zur Entlastung der Meckenheimer Kanalisation im Ortsteil Neue Mitte. Die Arbeiten begannen Mitte April und dauern voraussichtlich vier Wochen. Das neue Pumpwerk verhindert, dass sich bei Starkregen Wasser in der Unterführung sammelt und den Kanal überstaut.

Als zweite Maßnahme zur Entlastung des Kanalnetzes errichtet der Erftverband ein Regenrückhaltebecken an der Gudenauer Allee, das bei starken Niederschlägen rund 1500 Kubikmeter Wasser aus der Kanalisation zurückhalten und zwischenspeichern kann. Ein neuer, rund 450 Meter langer Kanal entlang der Gudenauer Allee schließt das Rückhaltebecken an die Kanalisation an. Die Arbeiten am Regenrückhaltebecken und dem neuen Kanalabschnitt beginnen voraussichtlich Ende April und dauern bis Frühjahr 2017.

Zudem plant die Stadt Meckenheim im Stadtteil Merl im Bereich der Promenade das Regenwasser zurückzuhalten, indem eine durchlaufende Rasenmulde mit angrenzendem Erdwall und unterhalb liegender Kiespackung hergestellt wird. Die Tiefbauarbeiten an den Mulden werden direkt im Anschluss an die neu erstellte Pumpstation in der Gehwegunterführung „Auf den Köppen“ beginnen.

Hochwasserrückhaltebecken des Erftverbandes geprüft
Mitte März prüfte die Bezirksregierung Köln die Hochwasserrückhaltebecken Horchheim und Eicherscheid des Erftverbandes. Die Prüfung erfolgte im Rahmen einer Talsperrenschau, die standardmäßig alle zwölf Monate erfolgt. Die nun vorliegenden Prüfberichte bescheinigen dem Erftverband, dass beide Anlagen technisch einwandfrei sind. Aufgrund des guten Zustands der beiden Hochwasserrückhaltebecken hat die Bezirksregierung Köln das Kontrollintervall von zwölf auf 18 Monate erweitert.

Bäume an der Erft in Bergheim-Zieverich gepflanzt Ende April pflanzte der Erftverband an der Erft beim Gestüt Schlenderhan in Bergheim-Zieverich auf einer Länge von rund 250 Metern 25 Spitzahorn-Bäume. Die Bäume sollen das Gewässer beschatten, langfristig den übermäßigen Wuchs von Wasserpflanzen eindämmen und somit die Leistungsfähigkeit des Gewässers erhalten.

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