EV-Telegramm 4/18

Erftverband baut neues Regenrückhaltebecken in Sinsteden
Ab dem 16. April baut der Erftverband ein neues Regenrückhaltebecken in Rommerskirchen-Sinsteden. Die Anlage ersetzt das alte Rückhaltebecken an der Schulstraße, das nicht mehr dem Stand der Technik entspricht und nach Abschluss der Arbeiten stillgelegt wird.
Das neue Rückhaltebecken, zirka 250 Meter nordwestlich von Sinsteden auf freiem Feld gelegen, wird als Erdbecken gebaut. Es speichert bei starken Niederschlägen rund 4000 Kubikmeter Mischwasser und entlastet dadurch die Ortskanalisation. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende 2018 und kosten rund 2,75 Millionen Euro.

Konstituierende Delegiertenversammlung in Bergheim
Am 30. April trafen sich die Mitglieder des Erftverbandes zur ersten Delegiertenversammlung der neuen Amtsperiode 2018 – 2023. Rund ein Viertel der 102 Delegierten sind neu in der Delegiertenversammlung vertreten.
In der konstituierenden Sitzung in Bergheim unter der Leitung des Verbandsratsvorsitzenden Dr. Uwe Friedl wählten die Delegierten neben den Vertretern der Verbandsausschüsse und Sprechern der Mitgliedergruppen auch die 15 Mitglieder des Verbandsrates. Dieser trifft sich am 29. Mai zu seiner konstituierenden Sitzung.

Girls’Day in der Elektrowerkstatt und Schlosserei des Erftverbandes
Am 26. April besuchten acht Schülerinnen im Alter zwischen 13 und 14 Jahren im Rahmen des Girls‘Days die Elektrowerkstatt und die Schlosserei des Erftverbandes in Bergheim und schnupperten in den Arbeitsalltag einer „Industriemechanikerin“ und einer „Elektronikerin“.
Der Erftverband als Ausbildungsbetrieb hat sich zum Ziel gesetzt, Schülerinnen verstärkt für technisch-naturwissenschaftliche Berufe zu begeistern und beteiligt sich daher regelmäßig am Girls‘Day. Für das Ausbildungsjahr 2019 sucht der Verband Auszubildende in den Berufen Industriemechanikerin/Industriemechaniker für das Einsatzgebiet Instandhaltung, Elektronikerin/Elektroniker für Betriebstechnik, Fachkraft für Abwassertechnik, Gärtnerin/Gärtner für Garten- und Landschaftsbau, Kauffrau/Kaufmann für Büromanagement und Vermessungstechniker/Vermessungstechnikerin. Die Bewerbungsfrist beginnt voraussichtlich Mitte Mai. Alle Informationen finden Interessierte im Internet unter www.ausbildung.erftverband.de.

Juristen der Wasserverbände tagten bei Wupperverband
Die Juristinnen und Jusristen der der sondergesetzlichenWasserverbänder tagten 24. April auf Einladung des Wupperverbandes in dessen Hauptverwaltung. Auf der Tagesordnung standen neben der bevorstehenden Bewertung der Wasserrahmenrichtlinie durch die Europäische Kommmssion unter anderem die Umsetzung der am 25. Mai 2018 in Kraft tretenden EU-Datenschutzgrundverordnung bei den Wasserverbänden und die Folgen des OVG Urteils vom 20. November 2017, nach dem eine Befreiung von der Abwasserabgabe für Niederschlagswasser nicht möglich, ist wenn der Abwasserbeseitiigungspflichtige keine Einleiterlaubnis hat. Hinzu kamen aktuelle Fragen des Energiesteuerrechts hinsichtlich der Abgaben auf in Blockheizkraftwerken selbst erzeugten Strom.

Europäisches Parlament und Bundesrat beraten den Entwurf der novellierten Trinkwasserrichtlinie.
Die Beratungen über den Entwurf der Europäischen Kommission einer Novelle der EU-Trinkwasserichlinie haben im Europäischen Parlament und im Bundesrat begonnen. Die EU Kommssion schlägt unter anderem vor, dass die Mitgliedsstaaten die möglichen Gefährdungen der Rohwasserqualität und der Wasserqualität durch das Verteilnetz und die Hausinstallation erfassen und bewerten müssen, was nur teilweise durch die Wasserversorger, sondern nur durch die zuständigen Wasserbehörden erfolgen kann. Wasserversorger sollen zudem nach den Vorstellungen der EU-Kommssion zu einer umfassenden Auskunft gegenüber den Kunden über die tagesaktuelle Wasserqualität – was bei mikrobiologischen Parametern nicht zielführend ist – und seine Wasserpreiskomponenten verpflichtet werden.

EuGH befasst sich erneut mit dem Verschlechterungsverbot
Das Bundesverwaltungsgericht hat erneut die Frage dem EuGH vorgelegt, wie das Verschlechterungsverbot nach Art. 4 Abs. 1 WRRL auszulegen ist. Anlass ist ein Planfeststellungsverfahren für einen Fernstraßenbau. Das BVerrwG meint, es fehle bisher an einer Auslegung des Begriffs  in Bezug auf die Verschlechterung des Zustands des Grundwassers. Klärungsbedürftig sei  darüber hinaus, ob und inwieweit sich private Kläger in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren auf einen Verstoß gegen das Verschlechterungsverbot berufen können.

  • Ansprechpartner

    Bärbel Lambertz
    Tel. (02271) 88-1213
    Jochen Birbaum
    Tel. (02271) 88-1158.

  • Erftverband

    Am Erftverband 6
    50126 Bergheim
    Tel: 02271/ 88-0
    Fax: 02271/ 88-1210



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