EV-Telegramm 11/16

Digi-Netz-Gesetz verkündet
Das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze  – das so genannte DigiG-Netz- Gesetz – trat am 10. November 2016 in Kraft. Um Tiefbaukosten für das Verlegen von Kabeln zu vermeiden, verpflichtet das Gesetz u. a. die Betreiber von Abwassernetzen, die Mitverlegung von Breitbandkabeln im Kanal zu dulden. Er darf diesem Verlangen nur unter engen Voraussetzungen widersprechen. Die Mitnutzung von Kanälen durch Breitbandkabel ist für den Kanalnetzbetreiber mit erheblichen betrieblichen und rechtlichen Risiken verbunden, denen ggf. durch sorgfältige formulierte vertragliche Regelungen zu begegnen ist. Das Gesetz finden Sie hier.

Delegiertenversammlung in Mechernich-Kommern
Am 13. Dezember treffen sich die 102 Delegierten der Mitglieder des Erftverbandes zur Delegiertenversammlung in der Bürgerhalle in Mechernich-Kommern. Auf der Tagesordnung stehen u. a. der Sachstandsbericht des Vorstands, der Bericht der Rechnungsprüfer über das Wirtschaftsjahr 2015, die Veranlagungsrichtlinien 2017, der Wirtschaftsplan 2017 sowie die Änderung der Satzung des Erftverbandes.

Kanalsanierung in Oberelvenich, Rövenich und Dürscheven beginnt
Voraussichtlich ab Anfang Dezember saniert bzw. erweitert der Erftverband als Betreiber der Zülpicher Kanalisation die Ortskanalnetze von Rövenich, Oberelvenich und Dürscheven. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Juli 2017 und kosten rund 720.000 Euro.
In Rövenich und Oberelvenich müssen aufgrund von Schäden an den Kanälen rund 80 Meter Kanal, 100 Hausanschlussleitungen mit einer Gesamtlänge von 345 Metern und ein Schachtbauwerk ersetzt werden. In Dürscheven erweitert der Erftverband das Ortsnetz. Hier werden 195 Meter Kanal, 16 Meter Hausanschlussleitungen und fünf Schachtbauwerke neu verlegt. Die Arbeiten erfolgen überwiegend in offener Bauweise.
Um die Anwohner noch einmal genauer über die jeweiligen Arbeiten zu informieren, laden die Stadt Zülpich und der Erftverband zu einer Informationsveranstaltung am 15. Dezember um 18 Uhr ein, die im Schützenheim Rövenich, Tiefenthaler Straße 22, stattfindet.

Erftverband saniert Kanalisation in Bessenich
Im Dezember beginnt der Erftverband auch mit der Kanalsanierung in Zülpich-Bessenich. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Dezember 2018 und kosten zirka 2,3 Millionen Euro.
In Bessenich müssen 700 Meter Hauptkanal und Anschlussleitungen saniert werden. Die Arbeiten erfolgen „grabenlos“ durch Einziehen eines sogenannten Inliners, eines mit Kunstharz getränkten Kunststoffschlauchs. Weitere 710 Meter Kanal, sowie 156 Hausanschlüsse mit einer Gesamtlänge von 720 Metern werden in offener Bauweise erneuert.
Am 8. Dezember um 18 Uhr findet im Schützenheim Bessenich, Schützenstraße 29,  eine Informationsveranstaltung für die Anwohner statt.

Erftverband saniert Ortskanalisation von Zülpich-Ülpenich
Der Erftverband saniert ab Dezember ebenfalls das Ortskanalnetz von Zülpich-Ülpenich. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis August 2018 und kosten rund 2,5 Millionen Euro.
Im Amselweg werden 125 Meter Kanal einschließlich aller Hausanschlüsse und Schächte in offener Bauweise erneuert. In der Pfarrer-Jägers-Straße wird der Kanal zwischen Baumschulweg und Rheinstraße ersetzt sowie in der Rheinstraße eine Kanalhaltung im Bereich der Zufahrt zur Neubausiedlung erneuert. Aufgrund von Schäden müssen rund 200 Hausanschlussleitungen in offener Bauweise in der gesamten Ortslage erneuert werden. Alle weiteren Reparaturen werden in geschlossener Bauweise durchgeführt.
Informationen über die Arbeiten erhalten die Anwohner auch im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 5. Dezember um 18 Uhr in der Grundschule Ülpenich, Eulenweg 10, zu der die Stadt Zülpich und der Erftverband einladen.

Viele Jahre erfolgreich tätig
Im November diesen Jahr fand nach 25 Jahren Tätigkeit die 100. Sitzung des Arbeitskreises „Übernahme Abwasseranlagen“ beim Erftverband statt. Hier findet bereichsübergreifend in den Disziplinen: Betrieb, Liegenschaften, Finanzen, Versicherungswesen und Planung der erforderliche Informationsaustausch für eine reibungslose Abwicklung der Übernahme statt. In den letzten 25 Jahren wurden so über 600 Abwasseranlagen und über 600 km Kanal übernommen.

Neues Naturschutzrecht in NRW
Am 20. November 2016 ist das neue Landschaftsgesetz NRW in Kraft getreten. Es ergänzt die Bestimmungen des Bundesnaturschutzgesetzes. Wichtig für den Erftverband und seine Mitglieder: § 29 definiert die oberirdische Gewinnung von Bodenschätzen (bspw. Sand, Kies) und die wesentliche Umgestaltung von Gewässern als Eingriff in Natur und Landschaft. Einzige Ausnahme hierzu: Die Umgestaltung dient einer ökologischen Verbesserung der Gewässer. Nach derselben Bestimmung ist das Verlegen von Leitungen im Baukörper von Straßen und befestigten Wegen, soweit dabei angrenzende Bäume nicht erheblich beschädigt  werden, kein Eingriff – aber nur dort. Im Übrigen ist das Verlegen von Leitungen häufig ein genehmigungspflichtiger Eingriff, der mit Ersatzmaßnahmen oder Ausgleichsleistungen verbunden ist.

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    Jochen Birbaum
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