EV-Telegramm 02/21

Neuer Vorsitz im Verbandsrat
Der Verbandsrat des Erftverbandes hat am 05. Februar Dr. Hans-Peter Schick, Bürgermeister der Stadt Mechernich, einstimmig zum neuen Verbandsratsvorsitzenden gewählt. Pandemie¬bedingt wurde diese Wahl im schriftlichen Verfahren durchgeführt. Er tritt die Nachfolge von Bürgermeister Dr. Uwe Friedl an, der Ende Oktober 2020 in den Ruhestand ging. Dr. Hans-Peter Schick ist seit 1999 Bürgermeister der Stadt Mechernich. Er wurde am
13. September 2020 ¬mit absoluter Mehrheit zum vierten Mal zum Bürgermeister wiedergewählt. Von der Delegiertenversammlung des Erftverbandes wurde Dr. Hans-Peter Schick in der letzten Sitzung für die Mitgliedergruppe 3 -Städte u. Gemeinden- in das Aufsichtsgremium des Verbands, den Verbandsrat gewählt. Seit mehr als 20 Jahre vertrat er davor die Stadt Mechernich in der Delegiertenversammlung und fungierte auch als Sprecher der kommunalen Mitgliedergruppe.

Arbeiten zum Hochwasserschutz am Veybach
Aktuell werden durch den Erftverband abschnittsweise Bäume und Sträucher entlang des Veybaches in Euskirchen gefällt. Die Maßnahmen dienen zur Vorbereitung der Umsetzung des ersten Bauabschnitts des Veybachausbaus, dessen Beginn für Anfang Mai geplant ist. Weite Teile der Euskirchener Ortslagen sind durch Überschwemmungen des Veybachs gefährdet. Zur Verbesserung des Hochwasserschutzes wird der Veybach daher zwischen der Georg¬straße in Euskirchen und dem Westrand von Wisskirchen in zwei Bauabschnitten umgestaltet. Durch die Anlage von Verwallungen werden die Überschwemmungsflächen in Richtung der angrenzenden Ortslagen begrenzt und somit der Hochwasserschutz für die bebauten Bereiche sichergestellt. Die neuen Gewässerabschnitte werden naturnah gestaltet und für Fische und andere Gewässerorganismen frei durchwanderbar hergestellt. Damit wird gleichzeitig das Ziel einer ökologischen Verbesserung verfolgt.

Pumpwerk Floisdorf und Pumpwerk Glehn – E-MSR-Technik
Gemäß Masterplan Abwasser 2025 des Erftverbandes sollen die Kläranlagen Mechernich-
Glehn und Floisdorf stillgelegt werden. Es ist vorgesehen das Abwasser auf dem Gruppenklärwerk
Obergartzem-Enzen mit zu behandeln. Die Lieferung und Erstellung der zum Betrieb der Pumpwerke
erforderlichen Elektro- und Maschinentechnik der Pumpwerke Glehn und Floisdorf sowie des Pumpwerks Eicks wurden aus Gründen der Synergie gemeinsam mit der Stadt Mechernich in zwei Losen ausgeschrieben. Jedes Los wird vom zuständigen Auftraggeber beauftragt. Das Vergabeverfahren wird zurzeit durchgeführt und steht kurz vor der Auftragsvergabe.

EU Kommission verklagt Deutschland wegen Nicht-Umsetzung der Habitatrichtlinie
Die EU Kommssion hat Deutschland erneut wegen einer fehlerhaften Umsetzung der EU Habitat-Richtlinie verklagt. Die Kommission ist der Auffassung, dass Deutschland nicht genügend Schutzgebiete ausgewiesen hat. Wichtig ist, dass sich die Kommission bei ihrer Klage unter anderem auf den Green Deal stützt, obwohl dieser noch durch keinen Rechtsakt in Europäisches Recht umgesetzt ist.

Ertüchtigung Regenüberlaufbecken/Regenrückhaltebecken 694 Pumpwerk Gierath
Im Rahmen des Bauvorhabens soll die komplette EMSR-Technik des Pumpwerks ertüchtigt
werden. Daher sind der vollständige Rückbau und der vollständige Neuaufbau der gesamten
EMSR-Technik vorgesehen. Weiterhin sind kleinere Sanierungsarbeiten der Bautechnik und der
Austausch eines Rohrleitungsstücks vorgesehen. Die Leistung befindet sich in der Vorbereitung
der öffentlichen Ausschreibung.

Erftumbau Frimmersdorf
Die Gestaltung des 3. Erftabschnittes südlich von Frimmersdorf wird z. Z. wie geplant in Eigenregie umgesetzt. Eine derzeit relativ hohe Wasserführung der Erft macht die Arbeiten nicht einfach, ein Beginn zu einem späteren Zeitpunkt mit geringerer Wasserführung würde sich aber vermutlich negativ auf die Ökologie auswirken. Drei der insgesamt sieben Buhnen und Uferanrisse sind bereits umgesetzt, so dass mit einer Fertigstellung bis Anfang März gerechnet werden kann.

Eine Wasserschutzgebietsverordnung kann auch für die künftige Wasserversorgung festgesetzt werden
Ein Wasserschutzgebiet kann auch im Interesse der künftigen Wasserversorgung geschützt werden. Dabei genügt die auf Tatsachen gestützte Prognose, dass sich in dem fraglichen Gebiet das Trinkwasser verknappen und deshalb die Bedeutung des für die öffentliche Wasserversorgung geeigneten Wasservorkommens zunehmen wird. Für die Bemessung der Schutzgebietszonen komme es auf die prognostizierte Entnahmemenge aus dem jeweiligen Dargebot an. Das stellte das OVG Koblenz in einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung fest. Die Erwägungen des Gerichts entsprechen der bisherigen Rechtsprechung, sind aber insbesondere im Hinblick auf die wachsende Bedeutung des Dargebots des Wasserwerks Dirmerzheim zu begrüßen.

Regenklärbecken/Retentionsbodenfilter 647 Gewerbegebiet Glessen
Die E-MSR-Technik muss erneuert werden. Darüber hinaus soll die Beckenauslastung in der Zukunft
messtechnisch genauer überwacht werden. Hierfür sollen zusätzliche Messungen und eine Speicherung der Messdaten, sowie eine Anbindung an die Zentrale in Bergheim realisiert werden. Überdies soll zur Reinigung für das vorhandene RKB eine Schwallspülung realisiert werden. Die Leistung befindet sich in der Vorbereitung der öffentlichen Ausschreibung.

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    Jochen Birbaum
    Tel. (02271) 88-1158

    Vorstandsbüro des Erftverbandes
    Am Erftverband 6
    50126 Bergheim

  • Erftverband

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