EV-Telegramm 3/18

Anwendungsbeschränkung für Pflanzenschutzmittel
Das für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zuständige Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat mitgeteilt, dass seit dem 5. März 2018 folgende Anwendungsbeschränkung für chloridazonhaltige Pflanzenschutzmittel offiziell in Kraft getreten ist. Chloridazon ist ein Herbizid, das überwiegend im Rübenanbau zur Anwendung kommt: „Keine Anwendung in Wasserschutzgebieten oder Einzugsgebieten von Trinkwassergewinnungsanlagen, die vom BVL im Bundesanzeiger veröffentlicht wurden (Bekanntmachung BVL 18/02/02 vom 29.01.2018, BAnz AT 16.02.2018 B3 in ihrer jeweils geltenden Fassung; auch veröffentlicht unter www.bvl.bund.de/NG301)“
Der Erftverband hatte für insgesamt zwölf Wasserschutz- bzw. Wassergewinnungsgebiete innerhalb seines Tätigkeitsbereichs in Abstimmung mit seinen jeweiligen Mitgliedern Meldungen von Leitwertüberschreitungen des Abbauprodukts Desphenylchloridazon an das BVL abgegeben. Auf der Grundlage dieser Daten hat das BVL nun festgelegt, dass in den betreffenden Gebieten für zunächst fünf Jahre keine chloridazonhaltigen Pflanzenschutzmittel mehr eingesetzt werden dürfen.

Aufbau eines Energiemanagementsystems
Nach intensiven Vorarbeiten wurde der erste Schritt zur Einführung eines Energiemanagementsystems gemäß DIN EN ISO 50001 erfolgreich gemacht. Im Rahmen des Phase-1-Audits hat der externe Gutachter die Vorgehensweise zur Steigerung der Energieeffizienz beim Erftverband überprüft. In seinem Bericht bestätigt der Auditor die Zertifizierungsreife des Energiemanagementsystems. Somit kann sich der Erftverband im Mai 2018 dem Phase-2-Audit und der endgültigen Zertifizierung stellen.

Erftverband „entfesselt“ Erft bei Frimmersdorf
Mitte März hat der Erftverband damit begonnen, die Erft im Bereich der Frimmersdorfer Höhe naturnah umzugestalten. Bereits im Winter 2009/10 wurde im Rahmen einer Pilot-Maßnahme auf einem 300 Meter langen Abschnitt die Böschungssicherung entfernt. Nun wird diese Entfesselungs-Strecke um weitere 600 Meter verlängert.
Die Maßnahme ist Bestandteil des Perspektivkonzepts zur Erftumgestaltung bis zum Jahr 2045. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende März und kosten rund 100.000 Euro. Die Maßnahme wird von der Bezirksregierung Düsseldorf zu 80 Prozent gefördert.

Mehr Mädchen in technische Berufe
Am 26. April ist Girls’Day und der Erftverband öffnet seine Schlosserei und die Elektrowerkstatt in Bergheim für zwölf technikinteressierte Schülerinnen. Wer die 8. Klasse besucht und sich für die Berufe Elektronikerin oder Industriemechanikerin interessiert, kann sich unter www.girls-day.de anmelden.
Im Rahmen des Girls’Days haben Mädchen die Gelegenheit in handwerkliche, technische oder naturwissenschaftliche Berufe hinein zu schnuppern. Als technisch und naturwissenschaftlich ausgerichteter Wasserwirtschaftsverband hat sich der Erftverband zum Ziel gesetzt, Mädchen und junge Frauen bei der Wahl eines technischen Berufs zu unterstützen.

Sitzung des Ausschusses für Hydrologie und Wasserversorgung
Am 19. April 2018 tagt der Ausschuss für Hydrologie und Wasserversorgung zum 64. Mal beim Erftverband. Vertreter des Erftverbandes informieren die Ausschussmitglieder  u. a. über die wasserwirtschaftliche und hydrologische Situation am Blausteinsee sowie über den Aufstieg von hochmineralisiertem Tiefengrundwasser. Zudem wird dem Ausschuss die Durchflussmesstechnik inkl. Fahrzeugvorführung vorgestellt.

Ausschuss für Oberflächengewässer
In der 60. Sitzung des Ausschusses für Oberflächengewässer werden die Mitglieder u. a. über die Rückgewinnung eines Überschwemmungsgebiets an der K 41 bei Bergheim-Paffendorf informiert. Darüber hinaus beschäftigt sich der Ausschuss mit der Erftumgestaltung Frimmersdorfer Höhe sowie den ersten Ergebnissen aus dem Forschungsprojekt HyReKa (Verbreitung antibiotikaresistenter Keime durch Abwasser).

Arbeitssitzung der Juristen der Wasserverbände
Die Juristen aller sondergesetzlichen Wasserverbände in NRW werden am 24. April 2018 bei Wupperverband tagen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die weitere Entwicklung der Abwasserabgabe nach dem OVG Urteil vom 20. November 2017, die Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung zum 25. Mai 2018 bei den Wasserverbänden, die Anwendung der Unterschwellenvergabeverordnung bei den Verbänden, eine mögliche erneute Änderung des Landeswassergesetzes sowie energie(steuer)rechtliche Fragen beim verbandlichen Betrieb von Blockheizkraftwerken.

Unterschwellenverordnung bald zwingend anzuwenden?
Die Unterschwellenvergabeverordnung wird Teil des Rechts in NRW. Hierzu ist es u. a. notwendig, die öffentliche und die beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb als gleichwertige Ausschreibungsverfahren festzuschreiben, was durch eine Änderung von § 25 Abs. 1 GemHVO geschehen soll. Außerdem sollen die sog. kommunalen Vergabegrundsätze geändert werden.  Die notwendigen Gesetzesänderungen sind an die Verbände zur Stellungnahme versandt.

Bundesrat berät Trinkwasserrichtlinie
Der Deutsche Bundesrat berät zur Zeit den Vorschlag der Europäischen Kommission zur Novelle der Trinkwasserrichtlinie. Wie der Erftverband bereits berichtete, plant die Europäische Kommission zum Teil tiefgreifende Änderungen der Trinkwasserrichtlinie, denen im Falle der Verabschiedung im Europäischen Parlament ebenso gravierende Änderungen der Trinkwasserverordnung folgen werden. Die wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Wasserversorgungsunternehmen im Erftverband können erheblich sein. Der neue Ansatz, Risiken für die Qualität des Trinkwassers zu bewerten, kann auch zu schärferen Anforderungen an die Abwasserreinigung führen. Der Bundesrat wird seine in den Verträgen von Lissabon vorgesehene Prüfung der Subsidiarität Anfang April abschließen und auch im Europäischen Parlament wird eine Beschlussfassung noch vor den Europawahlen im Mai 2019 erwartet.

  • Ansprechpartner

    Bärbel Lambertz
    Tel. (02271) 88-1213
    Jochen Birbaum
    Tel. (02271) 88-1158.

  • Erftverband

    Am Erftverband 6
    50126 Bergheim
    Tel: 02271/ 88-0
    Fax: 02271/ 88-1210
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